Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz

Mit dem Programm können Verantwortliche in Städten und Kommunen feststellen, ob sich ein Neubaugebiet langfristig auch auszahlt. Neue Einwohner bringen einer Gemeinde zwar höhere Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen, andererseits erfordern Siedlungen am Ortsrand auch hohe Investitionen in Infrastruktur wie Abwasserkanäle, Straßen oder Kindergärten und Grundschulen. Der Folgekostenrechner hilft den Entscheidern in den Kommunen abzuschätzen, ob sich ihre Planung langfristig rechnen wird – unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung.

Das Projekt ist ein Vorhaben des Landes Rheinland-Pfalz und wird durch das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung sowie durch das Ministerium der Finanzen getragen. Die Ministerinnen für Wirtschaft, Eveline Lemke, und Finanzen, Doris Ahnen, haben den Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz zusammen mit Prof. Dirk Löhr im Erbacher Hof in Mainz vorgestellt.

Ziel des Projekts

Ziel des Projektes ist es, den kommunalen Entscheidungsträgern ein geeignetes Werkzeug an die Hand zu geben, durch das eine höhere Transparenz der fiskalischen Auswirkungen von Baulandneuausweisungen und alternativen Siedlungsstrategien hergestellt werden kann. Zu diesem Zweck stellt der Folgekostenrechner Einnahmen und Ausgaben gegenüber, die infolge der Entwicklungsmaßnahme zu erwarten sind. Diese sind abhängig von verschiedenen Faktoren wie der angenommenen Bebauungsdichte, der Größe des Nettobaulands, der Verkehrs-, und Grünflächen oder der Notwendigkeit von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen. Der Anwender hat die Möglichkeit, verschiedene Entwicklungsszenarien hinsichtlich des Auslastungsgrads, des Aufsiedlungsverlaufs und des Anteils tatsächlich neuer Einwohner in der Untersuchungskommune durchzuspielen.

Anwendungsbereiche

Durch die Erstellung verschiedener Aufsiedlungsszenarien lassen sich Ergebnisbandbreiten optimistischer, pessimistischer und realistischer Annahmen darstellen und Risiken quantifizieren. Hierdurch werden die möglichen Konsequenzen für die Ausgestaltung der technischen und v.a. der sozialen Infrastruktur sichtbar. Wichtig ist, dass die Kommunen zwar mehr wirtschaftliche Transparenz in ihre Baulandentscheidungen bringen können, aber in ihrer Planungshoheit nicht eingeschränkt werden sollen. Konkret bieten sich folgende Einsatzmöglichkeiten für den Folgekostenrechner an:

• Erstellung oder Aktualisierung eines Flächennutzungsplans
• Erstellung oder Aktualisierung eines Bebauungsplans
• Prüfung möglicher Ausweisungsalternativen
• Nachträgliche Analyse bereits bestehender Baugebiete

Der Folgekostenrechner ist frei verfügbar und kann auf der Internetseite www.folgekostenrechner-rlp.de  heruntergeladen werden.

Kontakt
Prof. Dr. Dirk Löhr
Steuerlehre und Ökologische Ökonomik